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Mit der modernisierten Handformerei hat die Keulahütte in Krauschwitz ein neues Herzstück. Zur Inbetriebnahme heute (03.12.08) gratulierte Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD) dem Oberlausitzer Unternehmen zum weiteren Meilenstein bei der Restrukturierung. „Eine der ältesten Eisengießereien Deutschlands ist nun gut für die Zukunft gerüstet. Damit sichern Sie die Wettbewerbsfähigkeit und die mehr als 200 Arbeitsplätze“, dankte er den Eigentümern und der Geschäftsführung. Nach Investitionen von knapp 5 Mio. Euro können in der Handformerei nun Werkstücke bis zu 3 t Gewicht verarbeitet werden. Das Unternehmen ist damit in der Lage, Großteile für den Maschinenbau, Windkraftanlagen und den Schiffsbau herzustellen. Die Keulahütte Krauschwitz gehört seit 1997 zur VEM-Gruppe, einem wirtschaftlich soliden und international renommierten Verbund für die Produktion von Elektroantrieben, Generatoren und Sondermaschinen. Seit 2002 läuft die Restrukturierung, in die der Verbund und das Unternehmen bisher insgesamt 18,6 Mio. Euro investiert haben. „Der Freistaat hat die Keulahütte dabei in der Vergangenheit unterstützt und wir werden sie auch in Zukunft nach Kräften unterstützen“, so Jurk. „Für die Oberlausitz und den Freistaat sind die Investitionen in die Restrukturierung der Keulahütte ein deutliches Bekenntnis zur Oberlausitz.“ Das Unternehmen sei nun breiter und krisensicherer aufgestellt und damit – wie die sächsische Wirtschaft insgesamt – robuster gegenüber konjunkturellen Herbst- und Winterstürmen. Die Keulahütte bildet derzeit 25 Lehrlinge in Zukunftsberufen aus. Wirtschaftsminister Jurk würdigte das überdurchschnittlich hohe Engagement in der Berufsausbildung. „Indem Sie den jungen Menschen eine echte Perspektive in ihrer Heimat geben, sichern Sie Ihrem Unternehmen den wirtschaftlichen Erfolg und für die Region Wachstum und Wohlstand.“ Weitere Informationen: Keulahütte Krauschwitz, Carola Radusch, Assistentin der Geschäftsführung Tel.: +49 (0) 35771 54-311 Fax: +49 (0) 35771 54-219 E-Mail: radusch@vem-group.com Internet: www.keulahuettekrauschwitz.com

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Die Waldeisenbahn in Bad Muskau bekommt ein neues Besucherinformationszentrum. Den Grundstein dafür legte heute Wirtschaftsminister Thomas Jurk. „Die Waldeisenbahn ist mir eine Herzensangelegenheit. Seit 113 Jahren ist sie nun schon ein Anziehungspunkt für Besucher aus nah und fern. Mit dem neuen Besucherinformationszentrum wird das ‚Urlaubsland’ Oberlausitz eine weitere Attraktion für große und kleine Leute erhalten.“ Die Waldeisenbahn Bad Muskau ist eine touristische Museumsbahn aus dem Jahr 1895. Die Bahn verbindet Weißwasser mit den Landschaftsparks in Kromlau und Bad Muskau und fährt ausschließlich zu touristischen Zwecken. Das Infozentrum wird zusätzliche touristische Angebote schaffen und bestehende weiter ausbauen. So wird neben einer Gästeinformation und verschiedenen Veranstaltungsräumen auch eine Schauwerkstatt die Gäste anlocken. Hier können Besucher hautnah miterleben, wie traditionelle Techniken z. B. bei der Reparatur der Kleinbahn angewandt werden. „Denn ist die Bahn auch noch so klein, das Landschaftsgebiet Muskauer Faltenbogen kann man mit ihr auf einer Strecke von 20 Kilometern auf jeden Fall erkunden“, erklärt Jurk. Das Vorhaben fördert das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit mit rund 369.000 Euro aus GA-Infrastrukturmitteln. Die gesamten Investitionskosten belaufen sich auf ungefähr 417.000 Euro. Im kommenden Sommer wird das neue Besucherinformationszentrum für Gäste die Türen erstmals öffnen.

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Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat in Berlin am heutigen Tag anlässlich einer Veranstaltung des Forums Menschenrechte an die Entstehung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 60 Jahren erinnert. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte enthält in 30 Artikeln die grundlegenden Rechte, die jedem Menschen "ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand" zustehen. Obwohl die Erklärung selbst keinen völkerrechtlich bindenden Charakter hat, sind viele der in ihr enthaltenen Rechte mittlerweile verbindlicher Bestandteil völkerrechtlicher Verträge oder haben als Völkergewohnheitsrecht bindende Wirkung angenommen. "Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 ist ein Grundstein des weltweiten Menschenrechtsschutzes. Nicht nur die völkerrechtlichen Verträge im Rahmen der Vereinten Nationen, sondern auch die Europäische Menschenrechtskonvention und

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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Innovationskraft, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze hängen nicht nur von den großen Unternehmen ab, sondern auch davon, wie viele Menschen bereit sind, ein Unternehmen zu gründen. Grund genug, Existenzgründungen in den Mittelpunkt des Mittelstandsberichtes 2008 zu stellen. Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD) möchte Ihnen gemeinsam mit Dipl.-Ökonom Gerald Wagner vom Isw Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle am Montag, 8. Dezember 2008, 14.00 Uhr, Wirtschafts- und Arbeitsministerium, Raum 626, Wilhelm-Buck-Str. 2, 01097 Dresden, die Ergebnisse des Gutachtens vorstellen. Das Wirtschafts- und Arbeitsministerium legt alle zwei Jahre einen Mittelstandsbericht vor, der neben der Fortschreibung der Entwicklung des Mittelstandes in Sachsen jeweils ein spezielles Schwerpunktthema untersucht. Thema des vorangegangenen Berichtes war Unternehmensnachfolge. Wir würden uns freuen, wenn wir Sie zu diesem Pressegespräch begrüßen könnten. Mit freundlichen Grüßen Lea Mock Pressesprecherin

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„Die Krankheit Demenz ist eine Herausforderung, die sowohl die betroffene Person, aber wesentlich auch die Angehörigen und professionell Pflegenden betrifft. Die Krankheit Demenz stellt unsere Gesellschaft vor neue Herausforderungen – deshalb müssen wir jetzt handeln“. Mit dieser Botschaft eröffnete Staatsministerin Christine Clauß am 3. Dezember 2008 im CongressCenterLeipzig den 3. Sächsischen Altenhilfekongress. Gemeinsam mit zahlreichen Fachleuten aus Theorie und Praxis beleuchtete der Kongress in Fachvorträgen und Praxisforen das Thema Demenz, ein Thema, das gerade in den neuen Bundesländern mit den bundesweit höchsten Altersdurchschnitten in besonderem Maße drängt. Angereist waren gut 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. „Sauber, sicher, satt – das reicht nicht! Wir benötigen neue Maßstäbe für das Leben Demenzkranker“, so die Ministerin. Schon heute seien in der Bundesrepublik etwa 1 Millionen Menschen an Demenz erkrankt, und die Zahl werde in Zukunft zunehmen. Der Kongress verfolge vor allem zwei Zielstellungen: Das Bewusstsein für die Krankheit Demenz zu schärfen und über Möglichkeiten zu sprechen, wie Betroffene, Angehörige und die professionell Pflegenden besser unterstützt werden können. Zwar sei durch die geänderten Rahmenbedingungen für die Betreuung und Versorgung an Demenz erkrankter Menschen im Pflegeweiterentwicklungsgesetz einiges in Bewegung gekommen. Erforderlich seien aber neue Konzepte, neue Ideen, neues Engagement der Akteure vor Ort. Die Ministerin appellierte daran, Netzwerke zu schaffen. Vorrangiges Ziel sei die Vernetzung der Ideen. „Wir brauchen Ideen in Sachen Kommunikation mit den Demenzkranken, wir benötigen neue Aspekte zur Entlastung der pflegenden Angehörigen und der professionell Pflegenden, es bedarf neuer Impulse zu baulichen Konzepten, neue Aspekte sind auch in der Sterbebegleitung Demenzkranker zu berücksichtigen. Wir müssen kooperieren und informieren“, so Christine Clauß. Dies liege im Interesse der Kranken und ihrer Familien, für die es immer noch viel zu schwierig sei, die richtige Hilfe zu finden. „Wir brauchen Netzwerke, die den Betroffenen Hilfe aus einer Hand gewähren“, sagte Clauß.

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Das Projekt “LernStadtMuseum in Sachsen – Schüler entdecken Museen” gewinnt bei einem deutschlandweitem Wettbewerb und hat sich damit gegen rund 1.600 Bewerber durchgesetzt. Das dreijährige Programm des Sächsischen Staatsministerium für Kultus ist einer der 365 Sieger im Wettbewerb “365 Orte im Land der Ideen”. Vom ersten Januar bis 31. Dezember 2009 heißt es nun jeden Tag Spot an für die Preisträger, die ihre innovativen Ideen jeweils mit einer individuellen Veranstaltung der Öffentlichkeit vorstellen. “LernStadtMuseum in Sachsen – Schüler entdecken Museen” ist Teil einer Initiative, die das Lernen an außerschulischen kulturellen Lernorten sowie die Öffnung von Schule in die Gesellschaft unterstützt und fördert. Das von der Robert Bosch Stiftung geförderte Programm unterstützt 15 Projekte, in denen Schüler gemeinsam mit einem Museum in ihrer Nähe Geschichte, Natur oder Kultur der Region erforschen. Gefragt sind vor allem die Vorstellungen der Schüler von einem lebendigen und attraktiven Lernort Museum! “Die 14 bis 19jährigen stärken so in der Umgebung Museum ihre Persönlichkeit, übernehmen Verantwortung für gesellschaftliche Belange und werden an ehrenamtliche Arbeit herangeführt”, so Kultusminister Roland Wöller. Die Preisverleihung wird am 28. August 2009 im Huthaus Einigkeit in Brand-Erbisdorf stattfinden. Dieses Museum arbeitet, ebenso wie 14 weitere Museen in ganz Sachsen, zusammen mit einer Schule an einem Projekt. Hauptakteure sind Schüler der Klassenstufen 7 bis 12 an Förderschulen, Mittelschulen und Gymnasien. Sie setzen sich mit vielfältigen Aspekten ihrer Region auseinander – mit Industrie- oder Kulturgeschichte, Naturphänomenen oder Kunst. Dabei entstehen bis 2010 Ausstellungen, Filmsequenzen, interaktive Elemente oder didaktische Materialien, die nach Ablauf des Programms auch anderen Schülern den Zugang zu den Museen erleichtern werden. “Die entstanden Projekte sollen Schülern unterschiedlicher sozialer Herkunft den Zugang zu kultureller Bildung erleichtern, Interesse an Museen wecken und deren Profil als lebendige Lernorte stärken”, so Wöller weiter. Seit 2006 führt die Initiative “Deutschland – Land der Ideen” den Wettbewerb unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Horst Köhler gemeinsam mit der Deutschen Bank durch. Weitere Informationen erfahren Sie auf folgenden Internetseiten: www.sachsen-macht-schule.de/schule/5716.htm www.land-der-ideen.de

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Mit Wirkung vom 01.01.2009 werden die Städte Radeberg (Landkreis Bautzen), Schkeuditz (Landkreis Nordsachsen) und Torgau (Landkreis Nordsachsen) zu Großen Kreisstädten erklärt. Die drei Bürgermeister führen künftig die Amtsbezeichnung „Oberbürgermeister“, eine Erhöhung der Besoldung ist damit aber nicht verbunden. Als kreisangehörige Gemeinden unterstehen die Großen Kreisstädte weiterhin der Rechtsaufsicht des Landratsamtes. Die Großen Kreisstädte erfüllen für ihr Gebiet anstelle des Landratsamtes Aufgaben aus den Bereichen des Gewerberechts sowie des Straßenverkehrsrechts. Dazu gehören etwa das Erteilen von Erlaubnissen für das gewerbsmäßige Betreiben von Spielhallen und ähnlichen Unternehmen sowie das Erteilen bestimmter Ausnahmen von Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO), z. B. von den Halt- und Parkverboten sowie von der Pflicht zur Benutzung von Sicherheitsgurten und Schutzhelmen. Mit der Erklärung der drei Städte zu Großen Kreisstädten setzt die Sächsische Staatsregierung die Verwaltungsreform weiter um. Die Entscheidung führt zu einer weiteren Dezentralisierung von Verwaltungsentscheidungen und schafft mehr Bürgernähe. Die Zahl der Großen Kreisstädte im Freistaat Sachsen erhöht sich damit auf 50. Die Städte Annaberg-Buchholz, Aue, Auerbach/Vogtl., Bautzen, Bischofswerda, Borna, Brand-Erbisdorf, Coswig, Crimmitschau, Delitzsch, Dippoldiswalde, Döbeln, Eilenburg, Flöha, Freiberg, Freital, Glauchau, Görlitz, Grimma, Großenhain, Hohenstein-Ernstthal, Hoyerswerda, Kamenz, Limbach-Oberfrohna, Löbau, Marienberg, Markkleeberg, Meißen, Mittweida, Niesky, Oelsnitz/Vogtl., Oschatz, Pirna, Plauen, Radebeul, Reichenbach im Vogtland, Riesa, Rochlitz, Schwarzenberg/Erzgeb., Sebnitz, Stollberg/Erzgeb., Weißwasser/O.L., Werdau, Wurzen, Zittau, Zschopau und Zwickau besitzen diesen Status bereits.

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In Hoyerswerda wurde die Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Kamenzer Bogen / Wittichenauer Straße nicht fachgerecht installiert. Das hatte zur Folge, dass die Anlage in der Zeit von Mitte April bis Mitte November 2007 nicht fehlerfrei arbeitete. Die Anlage stellte 655 Ordnungswidrigkeiten fest. Bei 387 rechtskräftigen Verfahren wird derzeit geprüft, ob im Rahmen des Gnadenrechts die Rechtsfolgen der Bußgeldbescheide aufgehoben werden können. Hierzu wird die Stadt Hoyerswerda für alle Verfahren auf dem Dienstweg ein Gnadengesuch beim Sächsischen Staatsministerium des Innern stellen. Die Stadt Hoyerswerda erließ in allen Fällen Bußgeldbescheide, die in 499 Fällen rechtskräftig wurden. Von diesen rechtskräftigen Bußgeldbescheiden wurden 110 Verfahren, in denen ein Fahrverbot erlassen oder eine Geldbuße von mindestens 250 Euro festgesetzt wurde, an die Staatsanwaltschaft Bautzen mit der Anregung, die Wiederaufnahme der Verfahren beim zuständigen Amtsgericht zu beantragen, abgegeben. Weitere 2 Verfahren wurden bereits eingestellt. Bei den oben genannten 387 rechtskräftigen Bußgeldbescheiden wurden lediglich Bußgelder mit einer Geldbuße unterhalb der Wertgrenze von 250 Euro erlassen. Für diese rechtskräftigen Verfahren kann die Wiederaufnahme des Verfahrens nicht mehr beantragt werden, da § 85 OWiG eine Wertgrenze von mindestens 250 Euro vorschreibt.

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Das Sächsische Kabinett hat heute Sofortmaßnahmen beschlossen, um die Versorgung der mittelständischen Wirtschaft mit Krediten sicher zu stellen. Durch ein Mittelstandsstabilisierungsprogramm zur Arbeitsplatzsicherung werden ab Januar 2009 Kredite im Hausbankverfahren mit der Zusage einer Bürgschaft in Höhe von 80 Prozent gewährt. Das Programm umfasst 300 Mio. Euro und ermöglicht dadurch ein Kreditvolumen von 375 Mio. Euro. Der gewerbliche Mittelstand in Sachsen hat sich in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich gut entwickelt. „Wir wollen, dass diese Entwicklung auch in schwierigen Zeiten nicht abbricht. Zwingende Voraussetzung dafür ist, dass auch künftig im bisherigen Umfang das notwendige Geld für den laufenden Betrieb und die weitere unternehmerische Entwicklung durch Kredite bereitsteht. Dafür ist Vertrauen in der gegenwärtigen Situation unabdingbar, und das Programm gibt genau dieses Signal“, erläuterte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland. Das Mittelstandsstabilisierungsprogramm hat das Ziel, über die Absicherung der Liquidität der Hausbanken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen weiterhin den Zugang zu Krediten zu ermöglichen und damit Arbeitsplätze zu sichern. Refinanzierungsprobleme der Hausbanken können insbesondere bei Darlehen auftreten, die eine mittlere oder längere Laufzeit haben. Die SAB stellt den Hausbanken Refinanzierungsmittel zum Zweck der Darlehensvergabe an mittelständische Unternehmen zur Verfügung, soweit die Hausbanken keine adäquate Refinanzierung am Kapitalmarkt erhalten. Zugleich werden die Hausbanken durch die Übernahme von Kreditrisiken entlastet. Das Programm flankiert das bestehende Bürgschaftssystem und ist auf 12 Monate begrenzt. Zielgruppe des Programms sind alle kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) der gewerblichen Wirtschaft und des Handwerks mit Betriebsstätte im Freistaat Sachsen sowie Angehörige der freien Berufe in Sachsen. Unternehmen in Schwierigkeiten gemäß EU-Definition sind ausgeschlossen. Im Rahmen der Darlehensvergabe durch die SAB werden Darlehen bis zu einer Höhe von 5 Mio. Euro bzw. in begründeten Ausnahmefällen bis 10 Mio. Euro ausgereicht. Die Laufzeit der Darlehen beträgt maximal 10 Jahre, davon bis zu zwei Jahre tilgungsfrei. Die Darlehen werden zu 80 Prozent von der SAB gegen Sicherheiten verbürgt. Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen, das Modell „Bürgschaft ohne Bank (BoB)“ zu erweitern. Bürgschaften werden grundsätzlich über die Hausbank beantragt. Findet ein Unternehmer keine Hausbank, so wurde bisher maximal eine Bürgschaft von bis zu 160.000 Euro gewährt, die der Unternehmer nutzen kann, um eine Hausbank als Kreditgeber zu finden. Dieser Höchstbetrag wird für zwei Jahre auf 500.000 Euro angehoben.

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Wer einen Herzinfarkt erlitten hat, für den tickt die Uhr. Und das sind allein in Deutschland jährlich rund 280.000 Menschen. Wenn sie innerhalb einer Stunde nach dem Herzversagen professionelle Hilfe erhalten, kann ihr Leben gerettet werden. Für den entscheidenden Zeitgewinn tritt hier die kleinste Herz-Lungen-Maschine der Welt in Aktion. Im Handgepäckformat kann sie zum und mit dem Patienten transportiert werden und ermöglicht dadurch extrem schnelles Handeln. Nach der Devise: Zeit rettet Leben.

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