„Sterbehilfe auf dem Parkplatz“ oder „Freitod im Industriegebiet“ lauteten die Schlagzeilen, als die Schweizer Sterbehilfeorganisation Dignitas vor kurzem zwei Deutschen in ihren Autos zu einem schnellen Tod verhalf. Nun macht der deutsche Ableger des Vereins, Dignitate, Furore: Man habe, heißt es, einen Sterbehelfer gefunden, der Sterbewilligen auch in Deutschland Beihilfe zum Suizid leisten werde. Damit [...]
Laut dem Lagebericht 2006 des Bundeskriminalamt (BKA) wurden im Jahr 2006 in Deutschland 165.720 Straftaten mit dem Merkmal ‚Tatmittel Internet“ erfasst, im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 47.684 Straftaten (+40,4 %). Das Hauptgewicht der Straftaten lag dabei mit rund 80% im Betrugsbereich – der Warenkreditbetrug ragte heraus.
Shimoniseki, Japan. Heute Morgen stach die japanische Walfangflotte wieder in See. In dieser Walfangsaison, die bis Sommer 2008 andauern wird, wollen sie über 1400 Wale töten, angeblich für wissenschaftliche Zwecke. Darunter sind erstmals auch 50 Buckelwale, die in der Roten Liste der Weltnaturschutzunion IUCN als gefährdet eingestuft sind.
Das Beamtenrecht des Landes Niedersachsen sah für die Jahre 1999, 2000 und 2001 jährliche Pauschalabschläge bei der Gewährung von Beihilfeleistungen vor. Diese betrugen – je nach Besoldungsgruppe des Beamten – zwischen 200,- DM und 1.000,- DM im Kalenderjahr. Die gegen die “Kostendämpfungspauschale” gerichteten Verfassungsbeschwerden mehrerer Beamter und Pensionäre wurden von der 1. Kammer des Zweiten [...]
Autofahrer müssen immer mit „geeigneter Bereifung“ unterwegs sein. Mit anderen Worten: Profiltiefe, Größe und Luftdruck sollten in Ordnung sein. Im Winter kann das auch heißen: rechtzeitig umrüsten auf Winterreifen. Sonst kann nach der Straßenverkehrsordnung ein Bußgeld drohen.