Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach fast vier Jahren als Pressesprecher des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz werde ich kommende Woche an das Oberlandesgericht Dresden zurückkehren. Für die gute Zusammenarbeit während der vergangenen Jahre danke ich Ihnen herzlich. Ich habe die Fairness und Aufrichtigkeit überaus schätzen gelernt, mit der Sie mir begegnet sind. Setzen Sie diese vertrauensvolle [...]
Am 1. November 2008 treten wichtige Änderungen des GmbH-Rechts in Kraft . Sie erlauben eine Mini-GmbH, vereinfachen die Gründung einer GmbH und beschleunigen die Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister. Ab sofort kann jedermann im Internet unter www.justiz.sachsen.de (Information/Service) ein Merkblatt mit allen wichtigen Informationen zur Unternehmensgründung abrufen. Den Anstoß zur GmbH-Reform hat Sachsen gegeben. [...]
Die Medienkunst ist in der Mitte der Gesellschaft, der Künste angelangt. Sie muss sich an ihrem Gehalt und ihrer formalen Qualität ebenso messen lassen wie andere Künste. Dass es weltweit viele Künstlerinnen und Künstler gibt, die diesem Anspruch auf originelle und souveräne Weise gerecht werden, zeigt das Festival CYNETart in Dresden. Es hat hier einen [...]
Innenminister Albrecht Buttolo ruft erneut zur Versachlichung der Debatte auf. In der Öffentlichkeit entsteht derzeit der Eindruck, dass die Kommunen mit den persönlichen Daten ihrer Einwohner gesetzwidrigen Handel treiben würden. Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage. Die Melderegisterauskunft ist eine gebührenpflichtige Amtshandlung und kein Datenhandel. Das Bundesverwaltungsgericht hat ausgeführt, dass das Meldewesen nicht nur zur Deckung [...]
Der Geschäftsführer der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Dr. Hannes Walter, ist heute im Kreise von Gremiumsmitgliedern, Mitarbeitern und Geschäftspartnern der Manufaktur sowie Vertretern der Staatsregierung in den Ruhestand verabschiedet worden. Nach dem Abitur und einer Lehre zum Betonbauer nahm Dr. Walter 1963 an der Hochschule für Architektur und Bauwesen Weimar sein Studium in der Fachrichtung [...]
Fragen und Antworten zum Sächsischen Kommunalabgabengesetz; Broschüre zu Kommunalabgaben nachgefragt, nachgehackt neu aufgelegt Die Broschüre zu Grundsätzen der Erhebung von Kommunalabgaben in Sachsen ist aktualisiert worden. Sie soll in erster Linie der schnellen Information interessierter Bürger dienen. Wie setzen sich die Gebühren zusammen? Muss ich Abfallgebühren zahlen, auch wenn ich wenig Abfall entsorge? [...]
An diesem Samstag, dem 1. November 2008, tritt das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft. Damit ist die umfassendste Reform des GmbH-Rechts seit Bestehen des GmbH-Gesetzes von 1892 abgeschlossen. "Mit dem Abschluss der seit langem erwarteten Reform ist das GmbH-Recht im 21. Jahrhundert angekommen. Die Wettbewerbsfähigkeit der GmbH [...]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Sie gehören zu den internationalen Top-Museen: Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) – zweitgrößter Museumsverbund Deutschlands mit einer 450-jährigen Tradition. Auf Augenhöhe mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, aber auch der National Gallery in London, dem Prado in Madrid oder dem Kunsthistorischen Museum in Wien. Die SKD – [...]
Achtung: Bundesforschungministerin Annette Schavan wird krankheitsbedingt vertreten durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer Ministerpräsident Stanislaw Tillich wird morgen zusammen mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer das Center for Organic Materials and Electronic Devices Dresden (COMEDD) der Fraunhofer-Gesellschaft eröffnen. Das neue Forschungszentrum [...]
Das Freizeit- und Erlebnisbad Platsch in Oschatz stellt seine Energieversorgung komplett auf erneuerbare Energie um. Künftig werden die Blockheizkraftwerke mit Biogas aus nachwachsenden Rohstoffen betrieben. Damit ist das Platsch das erste CO2-neutrale Hallenbad Deutschlands. Umweltminister Kupfer überzeugt sich vor Ort beim Betreiber des Bades, der Oschatzer Freizeitstätten GmbH, und der Stadt Oschatz als Gesellschafter, wie [...]