Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach fast vier Jahren als Pressesprecher des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz werde ich kommende Woche an das Oberlandesgericht Dresden zurückkehren. Für die gute Zusammenarbeit während der vergangenen Jahre danke ich Ihnen herzlich. Ich habe die Fairness und Aufrichtigkeit überaus schätzen gelernt, mit der Sie mir begegnet sind. Setzen Sie diese vertrauensvolle Zusammenarbeit bitte auch mit meinem Nachfolger fort: Neuer Justizpressesprecher wird ab dem 1. November 2008 Till Pietzcker. Er begann seine juristische Laufbahn im Jahr 1999 beim Verwaltungsgericht Dresden. Nach weiteren Stationen beim Amtsgericht Dresden und bei der Staatsanwaltschaft Dresden war Till Pietzcker zuletzt als Staatsanwalt (GL) bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden tätig. Es grüßt Sie herzlich Ihr Martin Marx
Monthly Archives: October 2008
„Mini-GmbH“ – so leicht geht´s
Am 1. November 2008 treten wichtige Änderungen des GmbH-Rechts in Kraft . Sie erlauben eine „Mini-GmbH“, vereinfachen die Gründung einer GmbH und beschleunigen die Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister. Ab sofort kann jedermann im Internet unter www.justiz.sachsen.de (Information/Service) ein Merkblatt mit allen wichtigen Informationen zur Unternehmensgründung abrufen. „Den Anstoß zur GmbH-Reform hat Sachsen gegeben. Mit der Reform des Gesetzes ist die Arbeit aber nicht getan. Jetzt sollen die neuen Regeln auch greifen. Deshalb helfen wir mit unserem Leitfaden den angehenden Unternehmern bei der Gründung ihrer Gesellschaft. Das spart Zeit, Mühe und Geld. Ich freue mich, dass wir mit unserem neuen Angebot die Bürgernähe der Sächsischen Justiz einmal mehr unter Beweis stellen können“, betonte Justizminister Mackenroth heute in Dresden. • Was geht nun einfacher, schneller und billiger? • Braucht man noch 25.000 Euro zur Gründung einer GmbH? • Ist die „Mini-GmbH“ für mich sinnvoll? • Kann aus der „Mini-GmbH“ eine normale GmbH werden? • Brauche ich einen Notar zur Gründung meiner Gesellschaft? Diese und weitere Fragen beantwortet der auf der Homepage des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz eingestellte Leitfaden mit Musterprotokollen (Link: http://www.justiz.sachsen.de/content/1669.htm). Er informiert angehende Unternehmensgründer anhand von Beispielen anschaulich über Fragen rund um die neue „Mini-GmbH“ und über die vereinfachten Regeln zur Gründung und Eintra
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Dr. Eva-Maria Stange übergibt heute „Förderpreis der Kunstministerin“ beim 12. Internationalen Festival für computergestützte Kunst CYNETart
„Die Medienkunst ist in der Mitte der Gesellschaft, der Künste angelangt. Sie muss sich an ihrem Gehalt und ihrer formalen Qualität ebenso messen lassen wie andere Künste. Dass es weltweit viele Künstlerinnen und Künstler gibt, die diesem Anspruch auf originelle und souveräne Weise gerecht werden, zeigt das Festival CYNETart in Dresden. Es hat hier einen guten und überzeugenden Platz inmitten des Spannungsfeldes von Barock und Moderne gefunden“, sagte die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, heute während der Übergabe des “Förderpreises der Kunstministerin” beim 12. Internationalen Festival für computergestützte Kunst CYNETart. Die von der Jury für Preis und Stipendium vorgeschlagenen Arbeiten zeigten, wie vielfältig die computergestützte Kunst ist: Von der Begeisterung für das Spielerische, Ästhetische bis hin zur engagierten Kunst, die sich mit ihren Mitteln in gesellschaftliche Belange einmische. Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst unterstütze deshalb nicht nur das Festival selbst mit 50.000 Euro pro Jahr, sondern vergebe jährlich wechselnd einen Preis und ein Stipendium an junge Kunstschaffende im Bereich der computergestützten Kunst, „weil diese zeitgenössische Form der künstlerischen Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit wichtig und produktiv ist, weil wir so junge Leute auf ihrem Weg in die Professionalität der Kunst unterstützen können“, so Dr. Stange. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis, der seit 2004 alle zwei Jahre verliehen wird, geht nach Auswahl durch die Jury an die aus der Schweiz stammenden Künstler Christoph Wachter und Mathias Jud für ihr Projekt „Picidae“. Es verhindert die Sperrung von gesellschaftskritischen Internetseiten durch die Zensur in autoritä¬ren Staaten. Die Arbeit will aber nicht nur die Zensur unterwandern, sondern zum Nachdenken über das Ver¬hältnis von Text und Bild in Zeiten der Digitalisierung anregen. Der Preis ist verbun¬den mit der Aufgabe, eine neue Arbeit mit Bezug auf Dresden zu erarbeiten. Das Artistin-Residence-Stipendium der Kunstministerin, das ebenfalls von der diesjährigen Jury zugesprochen, aber erst 2009 verwirklicht wird, geht an Marcus Wendt und Vera-Maria Glahn, die sich das Stipendium teilen. Beide studieren an der Kunsthochschule Kassel. Bei der CYNETart sind sie vertreten mit der Arbeit „AES02 Interim Camp“, die sich mit der Erkundung abstrakter, programmierter Landschaften befasst. Das Artistin-Residence-Stipendium Höhe wird in einer Höhe von 1300 Euro monatlich für bis zu sechs Monaten, insgesamt 7800 Euro, vergeben.
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Melderegisterauskunft ist kein Datenhandel
Innenminister Albrecht Buttolo ruft erneut zur Versachlichung der Debatte auf. In der Öffentlichkeit entsteht derzeit der Eindruck, dass die Kommunen mit den persönlichen Daten ihrer Einwohner gesetzwidrigen Handel treiben würden. Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage. Die Melderegisterauskunft ist eine gebührenpflichtige Amtshandlung und kein Datenhandel. Das Bundesverwaltungsgericht hat ausgeführt, dass das Meldewesen nicht nur zur Deckung des Informationsbedarfs öffentlicher Stellen dient, sondern auch – z. B. unter dem Gesichtspunktes des Gläubigerschutzes vor “abtauchenden” Schuldnern – dem Informationsbedürfnis des privaten Bereichs. Die einfache Melderegisterauskunft (Vor- und Familienname sowie Anschrift) wird ohne Prüfung eines berechtigten oder sonstigen besonderen Interesses in einem vereinfachten Verfahren erteilt. Wenn keine sonstigen Hindernisse entgegen stehen ist die Melderegisterauskunft zu erteilen. Es ist allgemein anerkannt, dass grundsätzlich jeder Bürger für seine Umwelt erreichbar sein muss. Er kann nicht ohne besonderen Grund (z. B. berechtigte Auskunftssperre) verhindern, dass andere Bürger die Informationshilfe der Meldebehörde in Anspruch nehmen, um mit ihm Kontakt aufzunehmen. Bei der Melderegisterauskunft werden nur Vor- und Familienname sowie die aktuelle Anschrift herausgegeben. Die hierbei anfallenden Gebühren in Höhe von 5 Euro decken dabei in der Regel nur den Verwaltungsaufwand. Im Bund arbeitet man an Novellen zum Bundesmelde- und Bundesdatenschutzgesetz.
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Langjährigen Geschäftsführer der Porzellan-Manufaktur Meissen in den Ruhestand verabschiedet
Der Geschäftsführer der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Dr. Hannes Walter, ist heute im Kreise von Gremiumsmitgliedern, Mitarbeitern und Geschäftspartnern der Manufaktur sowie Vertretern der Staatsregierung in den Ruhestand verabschiedet worden. Nach dem Abitur und einer Lehre zum Betonbauer nahm Dr. Walter 1963 an der Hochschule für Architektur und Bauwesen Weimar sein Studium in der Fachrichtung Silikattechnik auf, das er 1968 erfolgreich abschloss. Anschließend promovierte er auf dem Grenzgebiet von Glas und Keramik, bevor er 1974 seine Tätigkeit in der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen als Forschungs- und Laborleiter begann. 1983 wurde er Vertriebs- und später Generaldirektor der Manufaktur. Seit 1990 leitete er das Unternehmen als Geschäftsführer. In dieser Zeit zeigte sich Dr. Walter insbesondere für den kontinuierlichen Ausbau der Exportmärkte der Porzellan-Manufaktur verantwortlich. Mit großem Einsatz organisierte er vor allem den Aufbau der Geschäftsbeziehungen zu Japan, dem heute wichtigsten Exportmarkt der Manufaktur. Nachfolger von Herrn Dr. Walter ist Dr. Christian Kurtzke, der bereits seit 26. September 2008 seine Tätigkeit für die Manufaktur aufgenommen hat.
Neue Broschüre zum Kommunalabgabengesetz
Fragen und Antworten zum Sächsischen Kommunalabgabengesetz; Broschüre zu Kommunalabgaben – nachgefragt, nachgehackt – neu aufgelegt Die Broschüre zu Grundsätzen der Erhebung von Kommunalabgaben in Sachsen ist aktualisiert worden. Sie soll in erster Linie der schnellen Information interessierter Bürger dienen. Wie setzen sich die Gebühren zusammen? Muss ich Abfallgebühren zahlen, auch wenn ich wenig Abfall entsorge? Wofür werden Abwasserbeiträge erhoben? Auf diese und viele andere Fragen rund um das Thema Kommunalabgaben gibt die vom Sächsischen Staatsministerium des Innern herausgegebene Bürgerinformation Antworten. Da die Kommunen auch in Zeiten „knapper Kassen“ und sinkender Bevölkerungszahlen ihre Aufgaben in den Bereichen der Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung sowie auf dem Gebiet des Straßenbaus in der gewohnten Qualität erfüllen, möchte die Broschüre gleichzeitig Verständnis für die Hintergründe und für die Notwendigkeit der Abgabenerhebung aufzeigen. Die Broschüre kann von allen Interessenten in elektronischer Form unter der Internetadresse „www.kommunale-verwaltung.sachsen.de/“ unter der Rubrik „Kommunale Verwaltung – Kommunale Finanzen, Haushalte, Abgaben“ aufgerufen werden. Sie steht auch in gedruckter Form zur Verfügung. Exemplare können beim zentralen Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung, Hammerweg 30, 01127 Dresden, Tel.: 0351-2103671, Fax: 0351-2103681, oder unter der Internetadresse „https://publikationen.sachsen.de“ bestellt werden.
Das neue GmbH-Recht
An diesem Samstag, dem 1. November 2008, tritt das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft. Damit ist die umfassendste Reform des GmbH-Rechts seit Bestehen des GmbH-Gesetzes von 1892 abgeschlossen. "Mit dem Abschluss der seit langem erwarteten Reform ist das GmbH-Recht im 21. Jahrhundert angekommen. Die Wettbewerbsfähigkeit der GmbH – insbesondere auch im internationalen Vergleich – wird gestärkt. Sie ist eine moderne, schlanke Rechtsform für den Mittelstand. Existenzgründern steht künftig mit der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft zusätzlich eine Einstiegsvariante der GmbH zur Verfügung. Aber nicht nur die Gründung einer GmbH wird einfacher, schneller und kostengünstiger, sondern das neue GmbH-Recht ist insgesamt moderner und praxistauglicher geworden. Da die Attraktivität der GmbH als Rechtsform nicht zuletzt davon abhängt, dass Gläubiger in Fällen der Krise und der Insolvenz wirksam geschützt werden, haben wir zudem den Schutz vor Missbrauch
"Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden: Einzigartig. Identitätsstiftend. Weltberühmt. Fit für neue Herausforderungen?"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Sie gehören zu den internationalen Top-Museen: Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) – zweitgrößter Museumsverbund Deutschlands mit einer 450-jährigen Tradition. Auf Augenhöhe mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, aber auch der National Gallery in London, dem Prado in Madrid oder dem Kunsthistorischen Museum in Wien. Die SKD – ein “global player”, präsent in Dresden, Sachsen und Deutschland – aber auch in Europa, Asien und Amerika. Für Sachsen ist dieser Museumsverbund von entscheidender Bedeutung für das geistig-kulturelle Leben und für den Wirtschaftsstandort. Die Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages zur Lage der Kultur in Deutschland hat in ihrem Abschlussbericht im Jahr 2007 den öffentlichen Trägern von Kultureinrichtungen empfohlen, die Änderung der Rechtsform von Museen, Theatern oder Opernhäusern zu prüfen. Bisher sind viele dieser Institutionen nachgeordnete Einrichtungen im verwaltungsrechtlichen Sinne. Grundsätzlich sollen für die Einrichtungen mehr Eigenständigkeit und Flexibilität erreicht werden, um unter veränderten ökonomischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in der Zukunft besser bestehen zu können. Doch welchen Bedingungen unterliegen die Staatlichen Kunstsammlungen im nationalen und internationalen Wettbewerb? Mit welcher Finanz- und Personalausstattung sollen sie ihren Auftrag erfüllen, ein schier unermessliches Erbe an Kunstschätzen kommenden Generationen zu bewahren, zu erforschen und zu vermitteln? Welche Freiheiten und Spielräume brauchen die Staatlichen Kunstsammlungen, um zukunftsfähig zu sein? Der künftigen Rechtsform kommt für die Beantwortung dieser Fragen eine zentrale Rolle zu. Ob Staatsbetrieb, als der die SKD ab Januar 2009 zunächst geführt werden, oder Stiftung den Weg in die Zukunft weisen – über diese und andere Fragen möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und möchten dazu im Rahmen der Veranstaltungsreihe GLÄSERNE WERKSTATT des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst und der Friedrich-Ebert-Stiftung/ Büro Dresden zur Diskussionsveranstaltung „Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden: Einzigartig. Identitätsstiftend. Weltberühmt. Fit für neue Herausforderungen?“ am Mittwoch, dem 5. November um 19 Uhr ins Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Wigardstraße 17 in Dresden (Raum 331) herzlich einladen. Im Podium diskutieren Prof. Dr. Martin Roth, Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und Herr Burghard von Bargen, Rechtsanwalt und Mitglied des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange. Wir würden uns freuen, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können und bitten um Ankündigung des öffentlichen Termins in Ihrem Medium. Mit freundlichen Grüßen Eileen Mägel Pressesprecherin
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Tillich: Neues Forschungszentrum COMEDD beweist Stärke der sächsischen Forscher auf dem Gebiet organischer Leuchtdioden
Achtung: Bundesforschungministerin Annette Schavan wird krankheitsbedingt vertreten durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer Ministerpräsident Stanislaw Tillich wird morgen zusammen mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer das „Center for Organic Materials and Electronic Devices Dresden (COMEDD)“ der Fraunhofer-Gesellschaft eröffnen. Das neue Forschungszentrum wird auf die Forschung und Entwicklung von Organischen Leuchtdioden (so genannter OLEDs) spezialisiert sein, einer Zukunftstechnologie, die künftig als Beleuchtung für hauchdünne Displays dienen soll. „Die Dresdner Forscher um Professor Karl Leo sind schon heute führend auf dem Gebiet organischer Materialien, und mit dem neuen Zentrum wird dieses Alleinstellungsmerkmal weit über die Grenzen Sachsens hinaus sichtbar“ sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Vorfeld der Eröffnung. „Sachsen ist stolz darauf, dass Dresden – neben München als Hauptsitz der Fraunhofer-Gesellschaft – die heimliche Hauptstadt der Fraunhofer-Institute in Deutschland ist. Ich bin mir sicher, dass die große Anwendungsnähe von COMEDD dazu beitragen wird, die Innovation OLED weiterzuentwickeln – damit aus den Prototypen im Labor in Zukunft serienreife Produkte werden, die neue Arbeitsplätze schaffen” so Tillich. Im Freistaat Sachsen sind insgesamt 15 Institute der Fraunhofer-Gesellschaft angesiedelt, 11 davon in Dresden.
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Umweltminister Kupfer im ersten CO2-neutralen Hallenbad Deutschlands
Das Freizeit- und Erlebnisbad „Platsch“ in Oschatz stellt seine Energieversorgung komplett auf erneuerbare Energie um. Künftig werden die Blockheizkraftwerke mit Biogas aus nachwachsenden Rohstoffen betrieben. Damit ist das „Platsch“ das erste CO2-neutrale Hallenbad Deutschlands. Umweltminister Kupfer überzeugt sich vor Ort beim Betreiber des Bades, der Oschatzer Freizeitstätten GmbH, und der Stadt Oschatz als Gesellschafter, wie diese Innovation im Sinne einer gesunden Umwelt für unsere Kinder in die Tat umgesetzt wird. Kommen Sie mit und informieren Sie sich gemeinsam mit Staatsminister Frank Kupfer über dieses zukunftsweisende Projekt. Wir laden Sie herzlich ein zu einem Besuch des ersten CO2-neutralen Hallenbad Deutschlands am Donnerstag, den 6. November, um 10.30 Uhr in das Freizeit- und Erlebnisbad „Platsch“, Berufschulstraße 20, 04758 Oschatz (Lkrs. Nordsachsen). Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Mit freundlichen Grüßen Frank Meyer, Pressesprecher