“Die Auszeichnung zeigt, dass die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden mit ihrer Museumsarbeit auf dem richtigen Weg sind. Ich bin überzeugt davon, dass es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allen Sammlungen motivieren wird, weiter so hervorragende Museumsarbeit zu leisten”, sagte Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft- und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, heute in Dresden aus Anlass der Preisverleihung “Museum des Jahres 2008? an das Kupferstich-Kabinett der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden.
Monthly Archives: December 2008
Sozialministerin Christine Clauß und Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois zeichneten ehrenamtlich engagierte Bürger aus
Sozialministerin Christine Clauß hat heute gemeinsam mit Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois in Dresden 47 ehrenamtlich engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Sachsen ausgezeichnet.
Umzug beginnt – Sachsen startet mit dem Justizzentrum Chemnitz auf dem „Kaßberg“ ÖPP-Projekt im Bereich der Justiz
Der Freistaat Sachsen startet bundesweit eines der ersten ÖPP-Projekte auf Landesebene. Im Rahmen des Betreibermodells einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft („ÖPP“) entsteht auf dem „Kaßberg“ in der Chemnitzer Innenstadt ein gemeinsamer Sitz von Landgericht, Amtsgericht, Staatsanwaltschaft und Justizvollzugsanstalt Chemnitz.
Verbraucherinformationsgesetz für Foodwatch reine Symbolpolitik
Das wichtigste verbraucherpolitische Vorhaben der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, das Verbraucherinformationsgesetz (VIG), ist gescheitert. Zu diesem Ergebnis kommt die Verbraucherorganisation foodwatch, die das im Mai 2008 in Kraft getretene Gesetz sechseinhalb Monate systematisch in der Praxis geprüft hat. Die Bilanz ist nach Ansicht von foodwatch erschreckend. Auskünfte würden in den meisten Fällen nicht erteilt, Fristen nicht eingehalten und zum Teil abschreckend hohe Gebühren verlangt. “Das VIG erweist sich als reine Symbolpolitik. Verbraucher werden abgeschreckt, abserviert und abkassiert”, sagte Kampagnenleiterin Cornelia Ziehm von foodwatch.
Beermann: „EU-Recht flexibler handhaben um Finanzkrise zu begegnen“
Berlin. Der vom Freistaat Sachsen zur heutigen Bundesratssitzung eingebrachte Entschließungsantrag hat eine breite Mehrheit gefunden. Damit wird die Bundesregierung gebeten, sich auf der Sitzung des Europäischen Rats in Brüssel am 11. und 12. Dezember 2008 für Erleichterungen beim Beihilferecht und in der Strukturfondsförderung einzusetzen. „Die Krise des Finanzmarktes und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft machen ein entschlossenes Handeln auch auf europäischer Ebene notwendig. Dort muss die Frage beantwortet werden, in welcher Weise uns EU-Vorschriften bei der Bewältigung der aktuellen Krise unnötig einschränken und ihre Anpassung an die geänderten Umstände deshalb erforderlich ist“, sagte der auch für Europa-Angelegenheiten zuständige Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Johannes Beermann. Im Bereich des Beihilferechts sei es ausdrücklich zu begrüßen, dass die Bundesregierung die EU-Kommission bereits um Prüfung gebeten habe, inwiefern das Vorgehen zur Rettung der Finanzinstitute auch auf andere Wirtschaftsbereiche ausgedehnt werden könne. „Um das Abgleiten von an sich gesunden kleinen und mittelständischen Unternehmen zu verhindern, müssen wir aber noch weiter gehen. Beihilfen für diese Unternehmen sollten künftig in Höhe von 400.000 Euro statt bislang 200.000 Euro in drei Steuerjahren vergeben werden dürfen, ohne dass die EU dies genehmigen muss“, sagte Beermann. Darüber hinaus solle dem Staat die Möglichkeit eingeräumt werden, sich bis zu 90 Prozent für ein gegebenes Darlehen zu verbürgen, damit die Unternehmen auf diese Weise die erforderlichen Sicherheiten vorweisen können. Angesichts der Herausforderungen für die Wirtschaft seien aber auch Erleichterungen im Bereich der EU-Förderung unabdingbar. „Viele Unternehmen stellen wegen der drohenden Rezession und dem zu erwartenden Auftragsrückgang Investitionen kurzfristig zurück. Dies macht es schwieriger, die an sich bereitstehenden EU-Mittel rechtzeitig in Anspruch zu nehmen. Es ist aber wichtig, dass diese Mittel nach der Überwindung der Turbulenzen für eine kontinuierliche Fortsetzung des Aufbaus wieder zur Verfügung stehen“, ergänzte Beermann. EU-Mittel sollten deshalb zwei Jahre länger als bisher vorgesehen zur Auszahlung zur Verfügung stehen. Außerdem sollten Budgetverschiebungen innerhalb der Fonds der laufenden Förderperiode oder zwischen den Fonds erleichtert und flexibilisiert werden, sagte der Chef der Sächsischen Staatskanzlei.
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Stanislaw Tillich: Wettbewerbsverzerrungen im Emissionshandel verhindern
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat angesichts der aktuellen Klimaschutz-Verhandlungen auf EU-Ebene vor steigenden Energiekosten gewarnt. „Der Handel mit Verschmutzungsrechten in der EU darf nicht zu höheren Stromkosten in Deutschland führen. Steigende Stromkosten überfordern die Privathaushalte und sind schädlich für die Unternehmen“, sagte Tillich am Freitag in Dresden.
Tag des Ehrenamtes: Innenminister lobt Fotografiepreis der Feuerwehr aus
Innenminister Albrecht Buttolo: „Ehrenamtliches Engagement ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Die vielen Menschen, die ehrenamtlich bei der Feuerwehr, in Hilfsorganisationen oder dem Katastrophenschutz mitarbeiten sind für uns unverzichtbar.“ Es sind vor allem die vielen Mitglieder, die die gute Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr in Sachsen möglich machen. Nicht nur bei Brand- und Unglücksfällen sind die Feuerwehrleute aktiv, sie fördern auch die Gemeinschaft in ihrem jeweiligen Ort. Ohne Feuerwehr gäbe es in vielen Kommunen deutlich weniger kulturelles und soziales Miteinander. Das Innenministerium veranstaltet einen Fotowettbewerb zum Thema Feuerwehr. Alle Mitglieder der Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr im Freistaat Sachsen sind herzlich eingeladen, sich mit besonders gelungenen Fotos daran zu beteiligen. Einsendeschluss ist der 10. Januar 2009. Die ersten drei Preisträger werden prämiert und die gelungensten Aufnahmen werden mit einem Text zu der jeweiligen Feuerwehr im Internet veröffentlicht. Für weitere Informationen: www.smi.sachsen.de
Ortsumgehung Radeberg geht ans Straßennetz
Die Staatsstraße 177 ist eine wichtige Verbindungsachse zwischen der A 17 bei Pirna und der A 4 bei Radeberg. Mit dem schrittweisen Ausbau soll eine schnelle Verbindungsachse im Dresdner Osten entstehen, die weitgehend frei von Ortsdurchfahrten ist. „Heute geht die wichtigste Ortsumgehung dieser Trasse ans Netz, die Umfahrung von Radeberg“, sagt Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). „Das bringt zum Beispiel die Lausitzer schneller zum Kurzurlaub in die Sächsische Schweiz. Vor allem aber werden die Radeberger Anwohner die Wirkung spüren. Und das im positiven Sinne.“ Im Stadtgebiet von Radeberg treffen fünf Staatsstraßen aufeinander. Die Straßen verbinden die Gemeinde mit Dresden, Kamenz, Pirna und Bischofswerda. Doch das historisch gewachsene Straßennetz von Radeberg bot keine ausreichende Kapazität für den enorm gestiegenen LKW- und PKW-Verkehr. Gerade im Berufsverkehr kam es regelmäßig zu Staus in der Innenstadt. Mit der Fertigstellung der 40 Mio Euro teuren Ortumgehung Radeberg verbessert sich die Leistungsfähigkeit des Staatstraßennetzes aber auch die Verkehrsqualität in und um Radeberg. Die Neubaustrecke beginnt südlich des Ortseinganges Großerkmannsdorf und endet im Nordosten von Radeberg. Dieser Streckenabschnitt ist 6,4 km lang. Überquert werden die Täler der Schwarzen und der Großen Röder. Die zu überquerenden Täler der Röder wurden durch die Europäische Union als schützenswertes FFH-Gebiet eingestuft. Die Vereinbarkeit des Straßenbauvorhabens mit den definierten Schutzzielen der EU wurde beim Planfeststellungsverfahren festgestellt. Die Weiterführung der S 177 neu nördlich von Radeberg bis zur Bundesautobahn A 4 soll künftig die Ortslagen Leppersdorf, Feldschlösschen und Seifersdorf vom starken Durchgangsverkehr entlasten. In südlicher Richtung ist eine Umgehung von Rossendorf bis zur Wiederanbindung bei Eschdorf vorgesehen. Die einzelnen Fakten zum Ausbau der S 177 entnehmen Sie bitte dem beiliegenden pdf- Dokument.
Jurk: EU soll ihr Genehmigungskorsett aufschnüren
„Unternehmen brauchen in schwierigen Zeiten schnelle und flexible Hilfe“, sagt Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD) und zeigt sich zufrieden, dass die Mehrheit der anderen Bundesländer dem Bundesratsantrag Sachsens gefolgt sind. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich in der kommenden Woche bei der EU dafür einzusetzen, dass bestimmte Regeln gelockert werden. „Die EU sollte den Mut haben, ihr enges Genehmigungskorsett an einigen, aber entscheidenden Stellen aufzuschnüren. Nur so können wir die Unternehmen schnell und effektiv unterstützen, um damit auch Arbeitsplätze zu erhalten.“ Ohne dass die EU ihre Genehmigung erteilen muss, sollen dann Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen in Höhe von 400 000 Euro statt bislang 200 000 Euro vergeben werden dürfen. „Wir brauchen auch mehr Flexibilität beim Einsatz der Strukturfondsmittel“, fordert Jurk. Es sollte eine Verschiebung innerhalb der Fonds möglich werden. „Zum Beispiel könnten wir dann noch mehr EFRE-Mittel für die einzelbetriebliche Förderung ausgeben, wenn damit ein besserer Erfolg erzielt werden kann. Auch das kann die Konjunktur wieder ein Stück ankurbeln“, sagt Jurk.
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Museumstour: Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange besucht das Museum der Westlausitz in Kamenz und das Völkerkundemuseum in Herrnhut
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, mit einem Besuch in der Lausitz setzt Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange am kommenden Montag ihre Museumstour. “Unsere Museen in den Regionen sind Bestandteil der kulturellen Identität der Sachsen. Sie zu erhalten und zu fördern ist eine der Schwerpunktaufgaben sächsischer Kulturpolitik. Die Museen der Lausitz haben zudem die Chance, auch grenzüberschreitend die touristische Entwicklung der Region mitzugestalten,” sagte Sachsens Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange im Vorfeld des Besuchs. Die zukünftige Entwicklung der nicht-staatlichen Museen sei dabei über das in diesem Jahr entfristete Kulturraumgesetz gesichert. Bei den Besuchen des Museums der Westlausitz in Kamenz und dem Völkerkundemuseum in Herrnhut – das in diesem Jahr seinen 250. Geburtstag feiert – stehen Rundgänge und Gespräche mit den Leitern der Einrichtungen auf dem Programm. Dabei wird auch die Sächsische Museumskonzeption zur Sprache kommen, die langfristig die sächsische Museumslandschaft strukturell und inhaltlich gestalten wird. Zum presseoffenen Rundgang möchten wir Sie herzlich einladen. Den genauen Ablauf entnehmen Sie bitte dem Anhang. Mit freundlichen Grüßen, Christina Flume Pressereferentin Ablauf: 10.00 Uhr: Museum der Westlausitz, “Elementarium” Pulsnitzer Straße 16 01917 Kamenz Arbeitsgespräch (nicht-öffentlich) 10.45 – 11.30 Uhr: Rundgang durch die Ausstellung – PRESSEOFFEN 13.30 Uhr: SES, Museum für Völkerkunde Dresden, Außenstelle Herrnhut Goethestraße 1,02747 Herrnhut Rundgang durch die Ausstellung – PRESSEOFFEN – darunter Erläuterungen zum Bauvorhaben „Depot“ 14.15 Uhr: Arbeitsgespräch, nicht öffentlich Hintergrund: Museum der Westlausitz, Kamenz: Das Museum der Westlausitz Kamenz präsentiert sieben Themenwelten: Steine, Formen, Menschen, Nutzen, Wald, Idee und Stadtgeschichte. Es ist ein Regionalmuseum in Trägerschaft des Landkreises Bautzen. Für sein hervorragendes museumspädagogisches Angebot – insbesondere zur Bronzezeit – und die kreative Präsentation wurde das Museum der Westlausitz 2007 von Staatministerin Dr. Stange mit dem 1. Sächsischen Museumspreis in Höhe von 20.000 € ausgezeichnet. Entwicklung der Besucherzahlen: 1998: 7667 2004: 20.313 2007: 27.284 Völkerkundemuseum Herrnhut: Die Sammlungen des 1878 gegründeten Völkerkundemuseum in Herrnhut wurden von den Missionaren der Brüderunität zusammengetragen. Es ist seit 1975 Außenstelle des Dresdner Museums für Völkerkunde. Gemeinsam mit dem Museum für Völkerkunde im Grassi-Museum, Leipzig, bilden sie die Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen. 2003 wurde eine neue Dauerausstellung eingerichtet unter dem Titel “Ethnographie und Herrnhuter Mission”. Sie zeigt Kulturen, bei denen Brüder-Missionare wirkten, u.a. der Inuit (Eskimo), der ehmaligen afroamerikanischen Sklavenbevölkerung der karibischen Jungferninseln. Von Sarepta aus, einer Herrnhuter Ortsgründung an der unteren Wolga, bestanden Kontakte zu den Kalmyken, dem einzigen mongolischen Volk in Europa. Die dort gesammelte Einrichtung einer kalmykischen Tempeljurte gehört zu den Seltenheiten in europäischen Museen. Der Termin ist zur Bildberichterstattung besonders geeignet. Kontakt: christina.flume@smwk.sachsen.de. Tel: 0351-564-6024, mobil: 0172 – 7917904
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